Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Firma PvanRees Graphics
Inhaber: Patrice van Rees
Münsterstr. 3
48612 Horstmar
(nachfolgend: PvanRees Graphics)

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Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der Firma PvanRees Graphics und gewerblichen Kunden (Unternehmer).

I. Werk- und Dienstleistungsverträge:

Für Verträge, die eine Werk- oder Dienstleistung der Firma PvanRees Graphics zum Gegenstand haben, gelten folgende Bestimmungen:

1. Urheberrecht / Nutzungsrechte:

1.1 Urheberrecht

Verträge zwischen dem Kunden und Firma PvanRees Graphics unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Diese Verträge stellen grundsätzlich Urheberwerkverträge dar und sind auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den jeweiligen Werkleistungen gerichtet.

Sämtliche Leistungen der Firma PvanRees Graphics unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Dies gilt auch dann, wenn die Voraussetzungen eines urheberrechtlichen Schutzes (z.B. Schöpfungshöhe) im Einzelfall nicht gegeben sind.

1.2 Nutzungsrechte

Die Firma PvanRees Graphics überträgt dem Kunden die für den Zweck des Vertrages erforderlichen Nutzungsrechte. Es wird grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte ist nur mit schriftlicher Einwilligung der Firma PvanRees Graphics zulässig. Die vorgenannten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über. Der Kunde wird durch Vorschläge oder Weisungen nicht Miturheber der durch die Firma PvanRees Graphics erstellten Werke.

1.3 Veränderungen und Namensnennung

Sämtliche Werke, Entwürfe und Webdesigns bzw. Designvorschläge dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Firma PvanRees Graphics durch den Kunden verändert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, ganz oder teilweise Nachahmungen oder Kopien zu fertigen. Verstößt der Kunde gegen vorstehende Bestimmungen, ist Firma PvanRees Graphics berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten brutto Auftragssumme (Vergütung) zu verlangen. Firma PvanRees Graphics hat jederzeit das Recht auf Urheberbenennung. Im Rahmen von Webprojekten hat Firma PvanRees Graphics Anspruch darauf, mit dem entsprechenden Link auf die eigene Website, im Impressum der Kunden-Website genannt zu werden. Bei Verstößen gegen das Recht auf Namensnennung gelten die Regeln des Urheberrechtsgesetzes.

1.4 Verschwiegenheit

Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte seines Angebotes/Vertrages Dritten zur Kenntnis zu bringen, soweit diese Inhalte nicht öffentlich zugänglich sind.

2. Vergütung der Firma PvanRees Graphics:

2.1 Firma PvanRees Graphics hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung zzgl. MwSt. Soweit keine weitere Regelung getroffen wurde, ergibt sich die Vergütung aus dem jeweiligen Angebot.

2.2. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung (mindestens 85 € je angefangener Stunde) als vereinbart. Soweit die vereinbarte Vergütung nicht angemessen ist, kann PvanRees Graphics von seinem Vertragspartner die Einwilligung in die Änderung des Vertrages verlangen, durch die PvanRees Graphics angemessene Vergütung gewährt wird. Im Übrigen gelten die Regel der §§ 32 ff. Urheberrechtsgesetz.

2.3. Abweichungen vom Angebot oder Änderungen des Angebotes, die auf Wunsch oder Veranlassung des Kunden geschehen, gelten als Zusatzleistungen im Sinne der Ziff. 3.

2.4. Musterexemplar

Bei Druckaufträgen hat die Firma PvanRees Graphics das Recht mindestens ein Musterexemplar auf Kosten des Kunden zu erhalten. Dies gilt nicht bei Einzelauflagen.

2.5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge bleibt die ausgelieferte Ware, soweit es sich um körperliche Gegenstände handelt, im Eigentum der Firma PvanRees Graphics.

3. Zusatz- und Fremdleistungen:

3.1 Zusatzleistungen werden, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde, nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Zusatzleistungen sind insbesondere Fotoaufnahmen, Werbetexte, Schaufenstergestaltung, Schaufensterbeschriftung.

4. Fälligkeit der Vergütung:

4.1. Zahlungsbedingungen

Soweit keine andere Regelung getroffen wurde, wird die vereinbarte Vergütung wie folgt fällig:

Bei einem Auftragsvolumen von unter 5.000 € netto, werden 50% der Auftragssumme mit Erteilung des Auftrags fällig. Der Restbetrag wird spätestens mit Abnahme fällig. Das Werk gilt 2 Wochen nach Stellung der Schlussrechnung als abgenommen.

Bei einem Auftragsvolumen von 5.000€ netto und mehr, werden 25% der Auftragssumme bei Auftragserteilung, 50 % der Auftragssumme bei Abnahme des Layouts und/oder der Konzepte/Entwürfe und weitere 25 % bei Abschluss der Arbeiten (z.B. Onlinestellung) fällig.

Kommt der Kunde den ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens 2 Wochen nicht nach oder verzögert er schuldhaft die Fertigstellung und kann das Projekt deshalb nicht innerhalb des vereinbarten Zeitraums abgeschlossen werden, ist Firma PvanRees Graphics berechtigt, pauschal ¾ der vereinbarten Vergütung zu verlangen und das Projekt zu beenden. Der Firma PvanRees Graphics steht insoweit ein Rücktrittsrecht zu.

Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden im Einzelfall eine geringere Belastung von PvanRees Graphics aufgrund der Verzögerung nachzuweisen. Abschlussrechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Die Aufrechnung gegen Ansprüche der Firma PvanRees Graphics ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nicht, es sei denn, es beruht auf demselben Rechtsverhältnis.

4.2. Rücktrittsrecht

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches aufgrund eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers oder einer bei der Firma PvanRees Graphics eingehenden schriftlichen Kreditauskunft, aus der sich die Kreditunwürdigkeit des Kunden ergibt, gefährdet, so kann Firma PvanRees Graphics vom Vertrag zurücktreten. Offene Rechnungen werden mit dem Rücktritt sofort fällig. Für noch nicht erbrachte Leistungen kann Zahlung vor der Durchführung der Arbeiten verlangt werden, wenn der Auftraggeber die Ausführung der weiteren Arbeiten wünscht.

5. Haftung:

5.1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Werke gleich welcher Art (z.B. Bilder, Print, Video, Texte, Software und Webanwendungen, etc.) urheberrechtlichen Schutz zu Gunsten Dritter genießen können. Ferner können gewerbliche Schutzrechte Dritter (z.B. Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte, Designrechte) betroffen sein. Deshalb empfiehlt PvanRees Graphics dem Kunde grundsätzlich, vorab eine Recherche (Markenrecherche, Recherche im Bezug auf Geschmacksmuster, etc.) durchzuführen, um etwaige Konflikte frühzeitig auszuschließen. Firma PvanRees Graphics schuldet eine derartige Recherche nicht, ohne dass diesbezüglich eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

5.2 Soweit der Kunde PvanRees Graphics konkrete Vorgaben im Bezug auf die zu erstellenden Inhalte / Darstellungen (z.B. Markenname, Logo, Lichtbilder, Anordnung von Inhalten) macht, haftet der Kunden ausschließlich für etwaige Verletzungen von Schutzrechten und/oder dem Urheberrecht Dritter im Bezug auf diese Vorgaben. Firma PvanRees Graphics haftet dem Kunden insoweit nicht. Für den Fall, dass PvanRees Graphics im Bezug auf die Verletzung von Schutzrechten und/oder Urheberrechten Dritter im Sinne der Ziff. 5.2 1. HS in Anspruch genommen wird, kann PvanRees Graphics die hierdurch anfallenden Kosten (z.B. Rechtsanwaltskosten) und/oder Schadensersatz von dem Kunden ersetzt verlangen.

5.3 Firma PvanRees Graphics haftet daneben in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Firma PvanRees Graphics oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von PvanRees Graphics ist in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 und Satz 3 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Im Übrigen haftet PvanRees Graphics nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit PvanRees Graphics einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein Ausnahmefall im Sinne des S.1 oder S. 3 dieses Absatzes gegeben ist.

5.4 Die Regelungen des 5.3 gelten für sämtliche Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung (inkl. Schutzrechtsverletzungen, Urheberrechtsverletzung, Verstöße gegen das UWG). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit der vorstehenden Regelung nicht verbunden.

6. Druckaufträge:

6.1 Ist die Firma PvanRees Graphics im Zusammenhang mit Druckaufträgen beauftragt, erhält der Kunden vor Durchführung des Druckes eine Datei und/oder Muster zur Freigabe (Anzeige der Fertigstellung). Der Kunde ist verpflichtet, den Datensatz zu überprüfen und zum Druck freizugeben. Die Freigabe gilt als erteilt, wenn der Kunde der Firma PvanRees Graphics nicht innerhalb von 30 Tagen nach Anzeige der Fertigstellung festgestellte Mängel schriftlich mitteilt. Etwaige Änderungen können nur bis zu Freigabe durchgeführt werden. Die Firma PvanRees Graphics haftet nicht für Bilder und/oder Texte die der Kunde der Firma PvanRees Graphics übergeben hat. Die Firma PvanRees Graphics ist ferner nicht verpflichtet Texte und/oder Darstellungen auf etwaige Fehler (z.B. Rechtschreibfehler) zu überprüfen oder Korrekturen vorzunehmen, sofern es sich nicht um eigene Bilder und/oder Texte der Firma PvanRees Graphics handelt. Nach Freigabe haftet die Firma PvanRees Graphics nur für Fehler die die technische Umsetzung des inhaltlich freigegebenen Datensatzes / Musters betreffen.

6.2 Farbabweichungen bis zu 7% stellen keinen Mangel dar.

6.3 Bei Druckaufträgen mit anschließender Montage, Werbeschildern, Beschriftungen, Schaufenstergestaltung sowie Messeständen stellen Abweichungen von 1% im Bezug auf die Werbefläche keinen Mangel dar.

6.4 Bei Druckaufträgen erhält der Kunde vorab eine Datei und/oder ein Muster zur Freigabe. Im Falle von Änderungswünschen im Bezug auf den Entwurf und/oder Text ist vor Freigabe eine erste Änderung im jeweiligen Preis enthalten. Weitere Änderungen stellen Zusatzleistungen im Sinne der Ziff. 3 dar.

7. Website- / Homepageerstellung

Ist Gegenstand des Auftrages die Erstellung einer Website, so richten sich die Rechte und Pflichten der Parteien nach diesen AGB sowie dem jeweiligen Auftrag. Wurde im Angebot und/oder Auftrag keine Regelung getroffen, gilt Folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, den Entwurf der Website und/oder Homepage innerhalb von 30 Tagen nach Übersendung des Entwurfes freizugeben oder Änderungswünsche mitzuteilen. Die Freigabe gilt als erteilt, wenn der Kunde der Firma PvanRees Graphics nicht innerhalb von 30 Tagen nach Anzeige der Fertigstellung festgestellte Änderungswünsche und/oder Mängel schriftlich mitteilt. Die Anzahl der Korrekturläufe und/oder Änderungswünsche richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Ist hier nichts geregelt, kann der Kunde 2 mal eine Anpassung des ihm zur Freigabe vorgelegten Entwurfes verlangen. Nachträgliche Änderungen und/oder Überarbeitungen sowie Updates werden von der Firma PvanRees Graphics zum üblichen Agentursatz von derzeit [,,,] durchgeführt.

8. Logo-Gestaltung

Ist Gegenstand des Vertrages zwischen der Firma PvanRees Graphics und dem Kunde die Entwicklung eines Logos und/oder Marke richten sich die Rechte und Pflichten der Parteien nach diesen AGB und dem jeweiligen Auftrag und/oder Angebot.

II. Allgemeine Bestimmungen für sämtliche Verträge

1.1. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.

1.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des einheitlichen UN-Kaufrechts (USG).

1.3. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Firma PvanRees Graphics.

1.4. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Firma PvanRees Graphics.

1.5. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht betroffen. Die Parteien verpflichten sich, an der Vereinbarung einer Regelung mitzuwirken, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst weitgehend zur Geltung bringt und diese ersetzt.

Stand: Januar 2016